Was passiert nach dem 31.12.21?

Zitat von Pips

Wenn ich das Fahrzeug nicht rechtzeitig bekomme,und es nicht bis zum 31.12.21 zugelassen bekomme,ist dann ein Teil der Förderung futsch?

So ist der aktuelle Stand.

Das ist so.

Innovationsprämie: Weiter Unklarheit ab Januar 2022 - electrive.net

Seitdem das BMWi die Änderung der Förderrichtlinie der Innovationsprämie für die Verlängerung bis zum 31. Dezember 2025 in die Ressortabstimmung gegeben hat,…

www.electrive.net

Nach heutigem Stand wird das Auto leider am 1.1.2022 um 3000 Euro teurer. Muss man nicht mögen.

Schau Dir mal das Video von nextmove an, dort wird spekuliert, wie es dann weitergehen könnte:

Spekulationen helfen nicht weiter. Wir müssen nicht nur die Liefertermine abwarten, sondern auch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Das ist nicht schön, aber ständige Vermutungen und Horrorszenarien sind sinnlos und frustrierend.

Zumindest mit Rücksicht auf die Lieferverzögerungen sollte die Prämie um ein paar Monate verlängert werden. Das wäre "fair".

Zitat von Pips

Wenn ich das Fahrzeug nicht rechtzeitig bekomme,und es nicht bis zum 31.12.21 zugelassen bekomme,ist dann ein Teil der Förderung futsch?

Nein, nicht zwingend futsch, sie zahlt ggf. nur ein anderer.

Sofern du einen Liefertermin für 2021 hattest und der 6 Wochen überschritten wurde und dann immer noch keine Lieferung in 2021 erfolgt ist, dann kannst du diesen (voraussichtlich) entgangenen Förderbetrag bei deinem Vertragspartner als Verzugsschaden einfordern.

Hier gibt es nochmal eine aktuelle Antwort des BMW auf Twitter zur Innovationsprämie.

Zitat von flowerholder

Sofern du einen Liefertermin für 2021 hattest und der 6 Wochen überschritten wurde und dann immer noch keine Lieferung in 2021 erfolgt ist, dann kannst du diesen (voraussichtlich) entgangenen Förderbetrag bei deinem Vertragspartner als Verzugsschaden einfordern.

... VERBINDLICHEN Liefertermin für 2021 ...

Hat den jmd??

Gibts nicht! Alles unverbindlich. Und daher kommt auch die Frist mit den 6 Wochen bevor man rechtlich was machen kann....

Zitat von joernh

Hier gibt es nochmal eine aktuelle Antwort des BMW auf Twitter zur Innovationsprämie.

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Der Link zeigt nicht die aktuelle Frage und Antwort. Sry! Hier nochmal..

Sebuddyholly on Twitter

“@BMWi_Bund @peteraltmaier Ist absehbar wie lange die Ressort Abstimmung noch dauern wird?Wird die neue Förderrichtlinie noch vor dem 31. Dez. in Kraft treten?…

mobile.twitter.com

Zitat von Id3_firstmover

... VERBINDLICHEN Liefertermin für 2021 ...

Hat den jmd??

Siehe joernh. Es braucht keinen verbindlichen LT für Verzugsschaden. VW hat noch nie etwas verbindlich zugesagt in der AB, zumindest nicht seit ich dort bestelle. Ist aber wie gesagt unerheblich, Frist setzen und die Maschinerie läuft...

Zitat von flowerholder

Siehe joernh. Es braucht keinen verbindlichen LT für Verzugsschaden. VW hat noch nie etwas verbindlich zugesagt in der AB, zumindest nicht seit ich dort bestelle. Ist aber wie gesagt unerheblich, Frist setzen und die Maschinerie läuft...

mE falsch

Zitat von flowerholder

Sofern du einen Liefertermin für 2021 hattest und der 6 Wochen überschritten wurde und dann immer noch keine Lieferung in 2021 erfolgt ist, dann kannst du diesen (voraussichtlich) entgangenen Förderbetrag bei deinem Vertragspartner als Verzugsschaden einfordern.

keinen verbindlichen Liefertermin -> keine Terminüberschreitung -> kein Verzugsschaden aufgrund verpasster Förderung

Eventuell kannst Du ja prüfen, ob die eine Fristsetzung von 6 Wochen und dann Nichtlieferung ggf. zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Nur bringt Dir das die Förderung nicht "zurück". Und vielmehr, Du hast kein neues Auto (und kriegst z Zt so schnell auch keins außer von T.)

Kannst du selber nachlesen. Gibt auch Gerichtsurteile drüber. Finde ich bloß so auf die schnelle nicht wieder.

Zitat von Id3_firstmover

mE falsch

Sehen die h.M. und diverse Gerichte anders.

Zitat

keinen verbindlichen Liefertermin -> keine Terminüberschreitung -> kein Verzugsschaden aufgrund verpasster Förderung

Doch.

Zitat von Pips

Wenn ich das Fahrzeug nicht rechtzeitig bekomme,und es nicht bis zum 31.12.21 zugelassen bekomme,ist dann ein Teil der Förderung futsch?

Die einzig richtige Antwort -> kann dir keiner abschließend beantworten, d.h. alles was zwischen deinem und meinen Post steht kann du bezogen auf deine Frage ignorieren